Die Arbeit hat begonnen!

Über meine ersten 100 Tage im Bundestag

von Dr. Ute Finckh-Krämer, MdB

Als neu gewählte Abgeordnete war ich im Oktober 2013 ganz froh, dass sich längere Koalitionsverhandlungen abzeichneten. Denn im Gegensatz zu den wieder gewählten Abgeordneten musste ich zunächst Büroräume samt Einrichtung und technische Ausstattung erhalten, MitarbeiterInnen einstellen, diverse Formalien erledigen und mich mit zwei Geschäftsordnungen vertraut machen: der des Bundestages und der der SPD-Fraktion.

Nicht nur in diesen Fragen wurde und werde ich von meinem Team unterstützt: Im Bundestagsbüro arbeiten bundestagserfahrene Personen wie Claudia Janßen, die mein Büro organisiert und mit allen Feinheiten der Beschaffungs-, Verwaltungs- und Dienstreiseformalitäten vertraut ist und Helmut Hugler, der alles über Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung von Atomwaffen weiß in Teilzeit gemeinsam mit Personen, die ich in anderen Zusammenhängen kennengelernt habe, wie Ginger Schmitz, Doktorandin zum Thema Zivile Konfliktbearbeitung, Niels Dubrow aus der Abteilung Dahlem sowie als studentische Hilfskraft Thorsten Blessmann.

Mein Wahlkreisbüro in der Lepsiusstraße 49 wird gerade renoviert, eingerichtet und mit der nötigen Infrastruktur versorgt, so dass dort ab April auch meine Bürgersprechstunden stattfinden und alle Anliegen aus dem Kreis bearbeitet werden können. Jana Kellermann als Büroleiterin und Annika Klesse als studentische Hilfskraft (beide aus der Abteilung Lichterfelde-West)sind bereits tätig, im April wird das Team noch um eine weitere Person ergänzt.

Meine Ausschüsse und Fraktionen

Wie die meisten von Euch wissen, findet die Hauptarbeit des Bundestages nicht im Plenum, sondern in Ausschüssen und Fraktionsarbeitsgruppen statt. Die Besetzung der Ausschüsse ist ein komplizierter Aushandlungsprozess: Die fachlichen Vorkenntnisse und Interessen der Abgeordneten, die Vertretung der einzelnen Landesgruppen, eine gewisse Berücksichtigung der Geschlechterverteilung und zeitliche Aspekte (manche Ausschüsse tagen gleichzeitig) müssen berücksichtigt werden.

Ich hatte Glück - aus dem Auswärtigen Ausschuss, der für Abrüstungsthemen mit zuständig ist, sind viele Abgeordnete der letzten Legislaturperiode ausgeschieden. Ich war zudem die einzige aus dem Osten und eine von nur vier Frauen (bei 11 SPD-Sitzen), die sich für diesen Ausschuss beworben hat. Da es für den Ausschuss für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe zu wenig Bewerbungen gab, habe ich mich bereit erklärt, auch in diesen Ausschuss zu gehen. Je nachdem, welche Aufgaben ich in zwei Unterausschüssen des Auswärtigen Ausschusses - dem für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung und dem für Zivile Krisenprävention, Konfliktbearbeitung und vernetztes Handeln - übernehme, werde ich im Menschenrechtsausschuss aber ggf. um Entlastung bitten müssen.

Für die deutsche Delegation für die parlamentarische Versammlung des Europarates gab es ebenfalls zu wenige BewerberInnen, also habe ich mich bereit erklärt, diese Aufgabe mit zu übernehmen. Da der Europarat wesentlich mehr Mitgliedsstaaten hat als die EU, darunter Russland, die Türkei und die Ukraine, lässt sich dort einiges über das "gemeinsame Haus Europa" (Michail Gorbatschow) lernen.

Schließlich habe ich auch die formale Funktion einer Schriftführerin übernommen. Die SPD musste für diese Aufgabe insgesamt 20 Personen benennen. Wir müssen nicht etwa Protokolle schreiben (das machen professionelle StenografInnen), sondern Redelisten führen und bei schriftlichen oder namentlichen Abstimmungen die Urnen betreuen und die Stimmen auszählen. Die beiden SchriftführerInnen, die die Redelisten führen und auf Wortmeldungen für Zwischenfragen oder "Kurzinterventionen" achten, sitzen mit auf dem Präsidium. Es ist aus meiner Sicht fair, dass mit Fritz Felgentreu und mir zwei Mitglieder der Berliner Landesgruppe zum Schriftführerteam gehören, weil wir Berliner freitags den kürzesten Weg nach Hause haben.

Die Arbeit hat begonnen

Der Bundestag hat pro Jahr ungefähr 22 Sitzungswochen. In den Sitzungswochen sind die Terminkalender der Abgeordneten randvoll: Fraktions-, Landesgruppen-, Arbeitsgruppen-, Ausschuss- und Plenarsitzungen. Dazu Veranstaltungen, die sich an Bundestagsabgeordnete richten und die von politischen Stiftungen, Verbänden aller Art oder internationalen Organisationen organisiert werden. Für meinen Themenbereich geht die Bandbreite von Fachseminaren zu Drohnen über Kurzveranstaltungen mit länderspezifischen Informationen aus aktuellem Anlass (Südsudan, Pakistan) bis hin zu Treffen mit hochrangigen ExpertInnen wie der Abrüstungsbeauftragten der Vereinten Nationen. Solange die Ausschussarbeit noch nicht begonnen hatte, bin ich auch zu einzelnen externen Veranstaltungen gegangen, die keinen Bezug zu Außen-, Friedens- oder Menschenrechtspolitik hatten, um ein bisschen ein Gefühl dafür zu bekommen, wie Lobbyorganisationen versuchen, Abgeordnete zu beeinflussen.

In den sitzungsfreien Wochen und teilweise an den Wochenenden bin ich bei Veranstaltungen im Wahlkreis, führe Einzelgespräche oder -Telefonate zu friedens- und abrüstungspolitischen Themen, werde als Referentin oder Podiumsdiskutantin zu Veranstaltungen inner- und außerhalb Berlins eingeladen, besuche Einrichtungen im Wahlkreis wie neulich das THW in Lankwitz. Auf meiner Facebook-Abgeordnetenseite (Ute Finckh-Krämer, auch ohne Facebook-Anmeldung zugänglich) verlinke ich Veranstaltungs- und Zeitungsberichte und berichte regelmäßig, wo ich gerade zu welchem Zweck bin.

Seit Anfang März ist meine neue Webseite online. Sie wird regelmäßige Informationen über das bieten, was ich inner- und außerhalb des Bundestages mache.

(Der Beitrag ist in einer erweiterten Fassung im Südwestwind Nr. 61 - Feb-Apr 2014 erschienen.)